Antragsformular

In meiner Eingangsbestätigung wird darauf hingewiesen, dass das Antragsformular mit sämtlichen Originalunterschriften zu übermitteln ist. Wo finde ich das Antragsformular?

Unter dem Reiter ‚Generell‘/‘Status‘ finden Sie unter der Kategorie ‚Formulare‘ die Schaltfläche ‚als pdf herunterladen‘ (rechts in der Zeile der letzten Version). Bei diesem Dokument handelt es sich um die Zusammenfassung Ihrer Angaben in der online Maske. Bitte laden Sie das sog. ‚Antragsformular‘ herunter und lassen Sie dieses von Antragsteller:in/ Prüfer:in/ Leitung der Einrichtung bis spätestens Donnerstag vor dem Sitzungstermin unterschreiben.

Kann ich das das unterschriebene Antragsformular derzeit persönlich vorbeibringen?

Nein. Aufgrund der aktuellen Pandemiesituation ist der Parteienverkehr bis auf weiteres ausgesetzt. Daher ist eine persönliche Abgabe derzeit nicht möglich. Aus diesem Grund werden zwischenzeitlich und bis auf Widerruf unterschriebene Antragsformulare per Upload im ECS (unter 'Sonstige') akzeptiert! Hinweis: Sollte das Antragsformular über das Portal nachgereicht werden, generiert sich eine neue Version des Antrags. Dies ist zu vernachlässigen.

Es ist nicht möglich, alle am Antragsformular erforderlichen Unterschriften bis zum Donnerstag vor dem Sitzungstermin einzuholen. Wird der Antrag trotzdem in der zugewiesenen Sitzung behandelt?

Ja. Formal vollständige und korrekte Anträge werden in der zugeteilten Sitzung behandelt, auch wenn das unterschriebene Antragsformular nicht zeitgerecht (Donnerstag vor Sitzungstag) vorgelegt werden konnte. Es wird allerdings als Punkt im Votum ausgewiesen und ist für einen endgültig positiven Beschluss erforderlich.

Trifft das vollständig unterschriebene Antragsformular nach der dafür vorgesehenen Frist ein, kann dieses für die Sitzung und das entsprechende Votum nicht mehr berücksichtigt werden. Es wird daher im Votum als fehlendes Antragsformular genannt, eine nochmalige Übermittlung ist jedoch nicht notwendig.

Muss ich bei jeder Nachreichung bzw. Einreichung eines Amendments erneut ein unterschriebenes Antragsformular vorlegen?

Nein. Grundsätzlich ist die Vorlage nur bei der Ersteinreichung erforderlich. Sollte sich jedoch der Prüfarzt/die Prüfärztin oder das Prüfzentrum ändern, ist der neue Teil B mit Unterschriften vorzulegen.